Angaben gemäß § 5 TMG:

www.mz-print.de

Mahmood Zareei
Schützenstr. 22
51643 Gummersbach

Inhaltlich Verantwortlicher:

Anschrift wie oben.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

212/5231/2355

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen des Auftragnehmers (im Folgenden "MZ Print " genannt) und des Auftraggebers (im Folgenden "Kunde" genannt), einschließlich aller künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal ausdrücklich vereinbart werden. Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der genannten Bedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung gelten diese Bedingungen als angenommen. 

II. Vertragsabschluss 

Sämtliche Aufträge, welche gegenüber “MZ Print“ schriftlich (d.h. online über das Shop System oder Internetplattformen, per e- Mail, per Fax) oder mündlich per Telefon erteilt werden, sind für den Kunden rechtsverbindlich. Der Vertrag selber ist Zustande gekommen, wenn 

- "MZ Print" eine Auftragsbestätigung an den Kunden gesandt hat 

- spätestens jedoch mit Erhalt der Ware. 

2. "MZ Print" behält sich das Recht vor, die Annahme von Kundenaufträgen abzulehnen. Die Ablehnung muss unverzüglich erklärt werden. 

II. Zahlungsbedingungen 

1. Die Ware ist grundsätzlich bei Abholung in bar zu bezahlen. Ist die Ware zu liefern, dann erfolgt dies nach Wahl des Kunden gegen Vorauskasse oder Überweisung, wobei der Druck und Versand der bestellten Ware erst nach Zahlungseingang erfolgt, es sei denn, "MZ Print" beginnt schon früher mit der Produktion, um schriftlich zugesicherte Liefertermine ein-halten zu können. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann Vorkasse verlangt werden. 

2. Zahlt der Kunde binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis einschließlich der Nebenkosten nicht, kommt er automatisch in Verzug. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, werden auf die Hauptforderung bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz, bei gewerblichen Kunden 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Schriftliche Zahlungserinnerungen werden mit je 10,00 Euro Mahnkosten berechnet.

III. Lieferung/Gefahrenübergang 

1. Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen. Gleiches gilt für anderweitigen vom Kunden oder dessen Beauftragten gegenüber dem Angebot verursachten Mehraufwand. 

2. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige explizite Vereinbarung getroffen wurde. 

3. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Auftraggeber wegen lediglich geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden. 

4. "MZ Print " übernimmt für die Einhaltung vereinbarter Liefertermine weder eine Garantie noch eine Haftung. Die Lieferfrist verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, während der das Hindernis besteht. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem der Vertragspartner von " MZ Print" eintritt. 

IV. Eigentumsvorbehalt 

"MZ Print" behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 

V. Gewährleistung 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die bestellte Ware sorgfältig zu prüfen und etwaige Mängel unmittelbar nach Erhalt der Ware, jedoch spätestens 5 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen, andernfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen ist 

2. Bei berechtigter Mängelrüge, die vom Auftragnehmer zu verantworten sind, verpflichtet sich der Auftragnehmer entsprechende Ersatzleistung in einer angemessenen Frist. Weitere Ansprüche des Auftraggebers, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. 

3. Branchenübliche Abweichungen in Ausführung und Material bleiben vorbehalten. Insbesondere sind bei farbigen Reproduktionen geringe Abweichungen in allen Herstellungsverfahren möglich, welche vom Auftraggeber nicht beanstandet werden können. Weiterhin können geringfügige Abweichungen zwischen Proof´s und dem Endprodukt nicht beanstandet werden. Hat der Kunde keinen Proof der Druckdaten zur Verfügung gestellt und auch keinen von "MZ Print " angebotenen Proof abgenommen, entfällt jeder Haftungs- oder Schadenanspruch. 

4. Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben von "MZ Print" entsprechen, haftet der Kunde für die Qualität des Druckerzeugnisses. Etwaige Farbabweichungen bzw. Einbußen bei der Qualität können nicht beanstandet werden. 

5. Weist ein Teil der gelieferten Ware Mängel auf, so berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. 

6. Bei berechtigten Beanstandungen ist "MZ Print" nach Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bis zur Höhe des Auftragswertes verpflichtet. Bei geringfügigen Beanstandungen kann nur ein Preisnachlass gewährleistet werden. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

VI. Haftung

1. Ansprüche auf Schadensersatz werden nur anerkannt, wenn der Schaden von "MZ Print" durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Die Ersatzpflicht beschränkt sich in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen Schaden. Weitergehende Ansprüche, wie z.B. entgangener Gewinn, sind ausgeschlossen. 

2. Im Falle der Lieferung geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung durch "MZ Print" zum Zweck der Auslieferung an eine Spedition übergeben worden ist. Erkennbar beschädigte Sendungen darf der Kunde nur annehmen unter Feststellung der Beschädigung seitens des Spediteurs. Soweit dies unterbleibt, erlöschen alle Schadensansprüche hieraus. 

VII. Urheberrecht 

Sämtliche Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden erstellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber “MZ Print“ dafür, dass er zu Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Weiterhin haftet der Kunde dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Wird "MZ Print" von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Vorlagen verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Kunde "MZ Print" von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwand frei. 

VIII. Datenschutz 

"MZ Print" ist berechtigt, Kundendaten, die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, an Dritte, insbesondere Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, sofern dies der Auftragsabwicklung dient. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung kann der Kunde jederzeit schriftlich widerrufen. 

IX. Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Gummersbach. 

X. Salvatorische Klausel 

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedacht werden vereinbart worden wären.